Rechtsprechung
| BGH, 18.02.2016 - V ZB 123/15 |
Zitiervorschläge
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Volltextveröffentlichungen (12)
- IWW
§ 62 FamFG, Art. 104 Abs. 4 GG, § 432 FamFG, § 74 Abs. 7 FamFG
- JLaw (App) | www.prinz.law
- Wolters Kluwer
Verletzung der Unterrichtungspflicht im Rahmen einer rechtmäßig angeordneten Haft
- ra.de
- rechtsportal.de(Abodienst, kostenloses Probeabo)
Verletzung der Unterrichtungspflicht im Rahmen einer rechtmäßig angeordneten Haft
- rechtsportal.de
FamFG § 62 ; FamFG § 432 ; GG Art. 104 Abs. 4
Verletzung der Unterrichtungspflicht im Rahmen einer rechtmäßig angeordneten Haft - datenbank.nwb.de
- ibr-online(Abodienst, kostenloses Probeabo, Leitsatz frei)
Unterrichtungspflicht verletzt: Haftanordnung trotzdem rechtmäßig
- juris(Abodienst) (Volltext/Leitsatz)
Verfahrensgang
Wird zitiert von ... (0) Neu Zitiert selbst (1)
- BGH, 21.01.2016 - V ZB 6/14
Zurückschiebungshaft: Rechtswidrigkeit eines Haftanordnungsbeschlusses bei …
Auszug aus BGH, 18.02.2016 - V ZB 123/15
Insoweit gilt im Ergebnis nichts anderes als bei einem, von dem Betroffenen ebenfalls gerügten, Verstoß gegen die in Art. 104 Abs. 4 GG und § 432 FamFG angeordnete Pflicht zur unverzüglichen Benachrichtigung eines Angehörigen oder einer Person des Vertrauens (vgl. hierzu Senat, Beschluss vom 21. Januar 2016 - V ZB 6/14, zur Veröffentlichung bestimmt).